Tag Archives: Sanierungskonzept

Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem

Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen.

Fake News: Die Staatsschulden Deutschlands verringerten sich 2017 auf etwa 2 Billionen Euro

Agenda 2011-2012: Falsch ist, dass sich Deutschlands Schulden nach Medien und Politikern Ende 2017 auf etwa 2 Billionen Euro verringert haben. Richtig ist, sie lagen bei 2.093 Mrd. Euro (EUROSTAT).

Agenda 2011-2012: Grundgesetz Art 16a – „politisch Verfolgte genießen Asylrecht“

Ob ihnen ein Bleiberecht gewährt wird oder Abschiebung an der Grenze oder hinter der Grenze droht, regelt das Grundgesetz. Eine lächerliche Regierungskrise, in der der Streit zwischen Merkel und Seeho

Agenda 2011-2012: Künstliche Intelligenz – ein großes kontroverses Thema

Menschen können das Gelesene in einen großen Kontext stellen, während künstliche Intelligenz (KI) eher ein exaktes Recheninstrument ist.

Agenda News: Traurig aber wahr – Deutschland hat sich kaputtgespart

Seit 1969 habe die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel 2.140 Mrd. Euro mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat.

Agenda 2011-2012: Migration und Flüchtlinge – Streit ohne Ende

Wer auf eine europäische Einigung in der Flüchtlingsfrage hofft, dürfte noch lange auf eine Lösung warten. Eine nationale Lösung wurde mit dem Koalitionsvertrag vorgegeben aber nicht eingehalten.

Agenda News: Scholz und Macron fordern Finanztransaktionssteuer

Wolfgang Schäuble hielt die Einführung der Finanztransaktionssteuer in Höhe von 40 Mrd. Euro für politisch nicht durchsetzbar. Nachdem Macron diese für alle EU Staaten fordert, fordert Scholz sie auch

Soziale Gerechtigkeit zur Phrase verkommen – soziale Sicherheit das Gebot des 21. Jahrhunderts

Agenda News: Ziel aller Regierungen war, soziale Gerechtigkeit herzustellen. Seit 1969 wollten sie sparen, Haushalte konsolidieren, investieren, subventionieren und Schulden abbauen. Die Realität sieh

Agenda 2011-2012: Deutschland – Wettbewerbsvorteile Dank Niedriglohn

Gerd Schröer hat mit Agenda 2010 durch Dumping- und Niedriglöhne, Minijobs und Teilzeitarbeit dazu beigetragen, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland Nummer 1 in der EU entwickelt hat.

Agenda News: Scholz lehnt deutlich höhere Militärausgaben ab

Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Forderungen nach einer erheblichen Erhöhung des Wehretats eine Absage erteilt.