Asfinag – Überschuss nur wegen De-Facto-Stop des Neubauprogrammes
Utl.: Sanierung läuft zu langsam, Lobautunnel-Informationen veraltet
Erfreut zeigt sich die Umweltorganisation VIRUS darüber, dass die
Asfinag erneut Budgetüberschüsse erzielt hat, weist aber darauf hin,
dass dieser Erfolg nicht ohne fremde Hilfe zustande gekommen ist.
Sprecher Wolfgang Rehm “Aufgrund des großen Einsatzes der Umweltseite
steht mit Ausnahme eines Teils der A5 das Autobahn-Neubauprogramm.
Wäre bei den Neubauprojekten wie geplant mit dem Bau begonnen worden,
würde es die Asfinag noch immer jedes Jahr weiter in die roten Zahlen
reißen”.
Allerdings fordern die Umweltschützer, dass dies nicht weiter via
Genehmigungsverfahren erzwungen werden muss, sondern das Bauprogramm
endlich wie im Regierungsübereinkommen festgehalten evaluiert wird
und die umweltschädlichen und nicht mehr zeitgemäßen Projekte
entsorgt werden. Auch gehe der Schuldenabbau viel zu langsam. “Mag es
während der Wirtschaftskrise noch nachvollziehbar gewesen sein, wenn
die Bundesregierung der Asfinag mit einem dreistelligen
Dividendenbetrag in die Kassa greift, ist dies bei immer noch mehr
als 11 Milliarden Euro Verbindlichkeiten und steigendem Erhaltungs-
und Erweiterungsaufwand kontraproduktiv”, kritisiert Rehm.
In völlig veralteter Weise sei weiters jüngst der Stand der Dinge
beim Lobautunnelprojekt dargestellt worden. “Der erstinstanzliche UVP-
Bescheid datiert vom 26. März 2015. “Würden wir immer noch überlegen,
wäre die Frist schon lange abgelaufen, selbstverständlich sind die
Beschwerden lange eingebracht worden und haben auch bereits erste
Erfolge erzielt”, so Rehm. So liege die Lärmverordnung des bmvit nun
beim Verfassungsgerichtshof zur Prüfung und hätte die vorher von der
bmvit-Behörde gedeckte miserable hydrogeologische Planung den ersten
Prüfschritten des Bundesverwaltungsgericht nicht standgehalten. “Bei
der Erfüllung des zugehörigen Verbesserungsauftrags bis Mitte April
haben die Autobahnplaner soeben erst erneut versagt und mussten eine
Fristverlängerung bis Herbst erflehen, so ist es in Wahrheit um
dieses Prestigeprojekt bestellt”, so Rehm abschließend.
Rückfragehinweis:
Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at